Zeitschriftenbeiträge


Dezember 2025

Wacker/Oberste-Beulmann: Ausgewählte Konflikt­felder bei der Rech­nungs­prüfung von Selbst­ver­wal­tungs­körper­schaften, NVwZ 2025, 1856  ff

Nicht nur Bundes- und Landeshaushalte, sondern auch die Haushalte der öffentlichen-rechtlichen Selbst­verwal­tungs­körper­schaften werden regel­mäßig einer Prüfung durch die Rech­nungs­höfe unter­zogen. Mit ausge­wählten Prüfungs­schwer­punkten, insbe­son­dere bei funktio­nalen Selbst­ver­waltungs­körper­schaften, aber auch den kom­mu­nalen Selbst­ver­waltungs­körper­schaften beschäftigt sich die nach­fol­gende Darstellung. Hierbei wird auch ein kurzer Blick auf die Prüfung der Kirchen als öffentlich-rechtliche Körper­schaften geworfen, bevor abschließend betrachtet wird, ob und gegebenen­falls innerhalb welchen Zeit­raums die Selbst­ver­waltungs­körper­schaften Konse­quen­zen aus den Prüfungs­ergeb­nissen der Landes­rech­nungs­höfe ziehen müssen.

24.01.2025

BVerwG: Beitrag zur Indus­trie und Han­dels­kam­mer, NVwZ 2024, 1590–1594

Urteilsanmerkung von Prof. Dr. Winfried Kluth  zum 
Urteil BVerwG Urt. v. 27.3.2024 – 8 C 5.23 (OVG Koblenz) 

Quelle: beck-online