Das Institut für Kammerrecht unterstützt oder veröffentlicht zudem auch andere Publikationen, die sich der Erforschung des Kammerrechts widmen.

Cem Şentürk | Repräsentation von Migrantinnen und Migranten in den Selbstverwaltungsgremien der Kammern in NRW

Immer mehr Selbständige haben eine Migrations­geschichte, gleichzeitig sind Migrant*innen in Gremien der berufs­stän­dischen Körper­schaften unter­reprä­sentiert. Wie kann die Teil­habe von Migrant*innen in diesen Gremien erhöht werden? Am Beispiel der Situation in Nord­rhein-West­falen identi­fiziert die Studie anhand von Inter­views, Gesetzes­ana­lysen und Lite­ratur­recher­chen Maß­nahmen, um Hinder­nisse abzu­bauen und Parti­zipation zu fördern.

In Nordrhein-Westfalen haben 182.000 der 729.000 Selb­stän­digen eine Einwan­derungs­geschichte, und trotz eines allge­meinen Rück­gangs der Zahl der Selb­stän­digen wächst diese Gruppe weiter. 2018 wurden 39 Pro­zent der Neu­grün­dungen in NRW von auslän­dischen Staats­bürge­rinnen initiiert, ein Trend, der durch die Flucht­mi­gration seit 2015/2016 weiter verstärkt wird. Die gleich­berech­tigte Einbin­dung aller Unter­nehmer*innen in die Entschei­dungs­prozesse der Kammern ist von wesent­licher Bedeu­tung, da diese Institu­tionen die Rahmen­bedin­gungen für Unter­nehmen fest­legen und ihre Inte­ressen vertreten. Die Kammer(voll)ver­samm­lungen und -vorstände spielen dabei eine Schlüssel­rolle bei der Bildung anderer Organe sowie bei der Besetzung wichtiger Posi­tionen. Die Studie identifiziert die Gründe für die geringe Partizi­pation von Unter­nehmer*innen mit Ein­wan­de­rungs­ge­schichte in den Kammer­gremien in NRW und zeigt mög­liche Maß­nahmen zur Verbes­serung ihrer Beteili­gung auf. Dabei wird Neul­and betreten, da die Bedin­gungen für den Einbe­zug von Einge­wan­derten in die Kammern in Deutsch­land bisher nicht syste­matisch untersucht wurden. Neben der gezielten Infor­mations­politik und struk­turellen Anpas­sungen wird auch die strate­gische Planung der inter­kultu­rellen Öffnung der Kammern beleuchtet. Zusammen­fas­send bietet die Studie praxis­nahe Empfeh­lungen und verschie­dene Pers­pek­tiven zur Verbes­serung der Reprä­sen­tation von Migran­tinnen in den Ent­schei­dungs­gremien der berufs­stän­dischen Körper­schaften.

Der Autor:
Cem Şentürk, M.A., Programmleiter „Partizi­pation in Wirtschaft und Kommune” am Zentrum für Türkei­stu­dien und Inte­grations­for­schung (ZfTI), Lehr­beauf­tragter an der HSPV NRW und Univer­sität Witten/Herdecke

Kluth (Hrsg.) | Die IHK-Entscheidung des Bundes­ver­fassungs­gerichts vom 12. Juli 2017

Analyse, interdisziplinäre Einordnung und Kritik

Mit seiner Entscheidung vom 12. Juli 2017 zur Frage der Verfas­sungs­mäßig­keit der gesetz­lichen Pflicht­mit­glied­schaft in den Industrie- und Handels­kam­mern hat das Bundes­ver­fas­sungs­gericht eine seit meh­reren Jahren im Rah­men von Gerichts­ver­fahren sowie wissen­schaft­lichen und poli­tischen Debatten geführte Kontro­verse rechts­förm­lich beendet. Das Buch liefert eine Analyse der Ent­schei­dung und zeigt auf, wo die Ent­schei­dung den bis­herigen Recht­sprech­ungs­linien folgt, wo sie diese vertieft und wo sie einen Schritt weiter geht. Nach einer allge­meinen Ein­ord­nung zen­traler Ein­zel­ragen folgt eine ver­tie­fende Analyse. Zudem werden die Leit­ent­schei­dungen sowohl des Bundes­ver­fas­sungs­gerichts als auch des Bundes­ver­wal­tungs­gerichts doku­mentiert, um in der Praxis die Arbeit mit diesen wich­tigen Quellen zu erleichtern.

Das Buch kann beim PJVerlag und über den Buchhandel bezogen werden.

Broschüre | Die Entscheidung des Bundesver­fassungs­gerichts zur Ver­fas­sungs­mäßig­keit der IHK-Pflicht­mit­glied­schaft vom 12. Juli 2017

Der Band dokumentiert die Entscheidung des Bundes­ver­fassungs­gerichts und gibt eine erste Orien­tierung zu ihren wesent­lichen Aussagen.

Bestellungen unter kammerrecht@jura.uni-halle.de

Jesse | Rechtliche Anforderungen an die Interes­sen­ver­tretung durch Industrie- und Handels­kammern in Fällen der Volks­gesetz­gebung und Bürger­ent­scheide

Die Arbeit untersucht die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grenzen der Interessenvertretung durch Industrie- und Handelskammern, unter Berücksichtigung der Besonderheiten plebiszitärer Entscheidungsprozesse. Zusätzlich wird vertieft auf die Frage eingegangen, inwiefern Plakate als Instrument der Interessenvertretung zulässig sind und welchen formalen Anforderungen die Kammern in diesem Zusammenhang unterliegen. Dabei setzt sich die Autorin u.a. mit der Zulässigkeit der Plakatkampagnen von Industrie- und Handelskammern zu „Stuttgart 21“ und dem Ausbau des „Godorfer Hafens“ in Köln sowie der einschlägigen Rechtsprechung auseinander.

Dieses Buch können Sie direkt über den Universitätsverlag Halle-Wittenberg erwerben.

Keucher | Geschichtliche Entwick­lung und gegen­wärtiger Stand des Kammer-Systems

Dies ist ein Replikat der 1931 von Johannes Keucher vorgelegten Dissertation. Die Arbeit setzt sich dezidiert mit den damaligen Gegebenheiten für die Industrie- und Handelskammern, Landwirtschafts- und Handwerkskammern auseinander. Damit legte Keucher einen bedeutenden Grundstein für die kammerrechtliche Forschung, wobei der von ihm gewählte inhaltliche Schwerpunkt der Untersuchung der Einbeziehungsmöglichkeiten von Arbeitnehmern in die Industrie- und Handelskammern nach wie vor aktuell ist. Eine kurze Einführung von Prof. Dr. Winfried Kluth ist dem Replikat vorangestellt.

Dieses Buch können Sie direkt über den Universitätsverlag Halle-Wittenberg erwerben.